Meine Meinungen:
Benötige ich dann ein Impressum? So wie ich das im § 5 TMG lese sollte das nicht der Fall sein.
Ja, du benötigst ein Impressum.
In Deutschland (und bspw. auch in Österreich) ergibt sich die Pflicht eines Impressums aus diversen Gesetzen und Verordnungen, nicht nur aus dem TMG.
- Ob eine Webseite „rein privat“ ist, lässt sich im Zweifel schlecht nachweisen, weil eine Webseite erst einmal öffentlich für jeden erreichbar ist. Anders wäre es nur, wenn du eine rein private Webseite hinter einer Passwortmaske o. Ä. packst, sodass man absolut nichts sieht, außer eben diese Eingabe.
- Ob mit einer Webseite ein wirtschaftliches Interesse verfolgt wird, ergibt sich auch aus vielen verschiedenen Ansichten. Bspw. kann eine Buchempfehlung schon als wirtschaftliches Interesse gesehen werden, wenn du daran auch verdienst (bspw. du erstellst eine Webseite für ein von dir selbst verlegtes Buch). Auch Affiliate-Links können als wirtschaftliches Interesse gesehen werden, genau wie „Spendenbuttons“.
Bei deinem Impressum solltest du auf jeden Fall auch beachten, dass dies immer leicht auffindbar ist (bspw. über den Footer deiner Webseite, den man auf jeder Seite sieht) und die notwendigen Angaben enthält (bspw. Vollständiger Name, postalische Adresse, E-Mail-Adresse oder gleichwertiges wie Telefonnummer, …). Wenn ein Impressum absichtlich nur als Grafik oder hinter JavaScript versteckt wird, kann dies u. U. bei rechtlichen Streitigkeiten zu deinem Nachteil ausgelegt werden.
Bei der Offenlegung („kleines Impressum“, Österreich) sind diese Pflichtangaben übersichtlicher, es muss aber trotzdem leicht auffindbar und zugänglich bleiben.
Bei einer Auskunft nach DSVGO bin ich wohl verpflichtet auch ohne Cookies?
Ja, du benötigst eine Datenschutzerklärung.
Datenschutz gab es auch schon vor der DSGVO. Die DSGVO verpflichtet dich, „Betroffenen“ zu erklären, wie du ihre personenbezogenen Daten verarbeitest. Eine IP-Adresse wird heute weitgehend als personenbezogenes Datum gesehen. Da dein Webserver immer IP-Adressen verarbeitet, um den Seiteninhalt an den Webbrowser schicken zu können, verarbeitest du auch Daten.
Hier ist Artikel 12 der DSGVO als Einstieg relevant. Er sagt, dass du Betroffenen „in präziser, transparenter, verständlicher und leicht zugänglicher Form in einer klaren und einfachen Sprache“ mitteilen musst, welche ihrer Daten du für welche Zwecke und auf welcher rechtlichen Grundlage verarbeitest. Daneben müssen Betroffene auf ihre Rechte gem. DSGVO hingewiesen werden. Siehe unter anderem Artikel 13 für Pflichtangaben, in denen übrigens auch wieder deine persönlichen Angaben wie Name auftauchen müssen.
Ein 08/15 Generator kann ausreichen, allerdings solltest du dringend prüfen, ob der Inhalt passt. Bei Unternehmen ist einer der kritischen Punkte bspw. das Löschen von personenbezogenen Daten. Wenn du die IP-Adressen von jedem für immer speicherst (was 1) nicht toll und 2) rechtlich fragwürdig ist), sollte in deiner Datenschutzerklärung nicht stehen, dass du sie nach einer Woche löscht. Backups deiner Log-Dateien musst du auch bedenken. Dazu kommen natürlich Infos zur Datenverarbeitung von Dritten (wie bspw. Auftragsverarbeiter). Aufpassen, wenn du externe Ressourcen wie Google Fonts, Analytics usw. einbindest.
Quote
Haut mir jemand auf die Finger, wenn ich eins oder beides nicht habe?
Eher unwahrscheinlich. Bei einer „rein privaten“ Webseite mit keinem/geringem wirtschaftlichen Interesse kommt wahrscheinlich niemand zufällig vorbei und zeigt dich an. Anders kann es schnell werden, wenn du bspw. das Urheberrecht verletzt oder unwahre Äußerungen zu Firmen oder Personen verbreitest.
Deshalb immer sicher fahren mit einem Impressum und einer Datenschutzerklärung. Selbst wenn die nicht 100 % perfekt sind, wird man schwerer argumentieren können, dass du gesetzliche Vorgaben missachtet hättest.
Wichtig: Das ist keine Rechtsberatung. Im Zweifel bitte einen Anwalt mit entsprechender Spezialisierung hinzuziehen.
